Weihnachtsgruß / Jahresrückblick des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Gemeinderat Nordstemmen

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

zum Weihnachtsfest blickt der Fraktionsvorsitzende der SPD auf das arbeits- und erfolgreiche Jahr 2013 zurück.

Im Namen der gesamten Fraktion wünscht Thorsten Esse ein Frohes Weihnachtsfest und für das Jahr 2014 alles Gute und viel Erfolg!

Liebe Genossinnen und Genossen,

hinter uns allen liegt ein arbeitsreiches Jahr, dessen Höhepunkt sicherlich der Bundestagswahlkampf war. Gemeinsam mit unserem Kandidaten, Bernd Westphal durchlebten wir am Wahlwochenende ein Wechselbad der Gefühle. Erst knapp unterlegen und dann doch in den Bundestag gewählt! Mensch Bernd, spannender ging es nicht! Glückwunsch noch einmal aus unserer Fraktion.

Aber auch in der Fraktion wurde hart gearbeitet und nicht nur das „Alltagsgeschäft“ der Ratsarbeit erledigt sondern zum Teil auch dicke Bretter gebohrt. Aus unserer Arbeit im zurückliegenden Jahr möchte ich exemplarisch einige Themen herausgreifen.
Schon gleich in der ersten Ratssitzung konnte eine Drucksache zur Umrüstung unserer Straßenbeleuchtung auf LED-Technik (DS 25/2013) verabschiedet werden. Vorrausgegangen war 2012 eine Initiative unserer Fraktion. Unser Bürgermeister nahm die Anregung auf und ließ durch die Verwaltung die Umsetzungsmöglichkeiten ausloten. Beschlossen wurde dann sämtliche Straßenleuchten mit HQL-Lampen und Leuchten mit NAV-Lampen bis 6 m Lichtpunkthöhe (Wohn-und Nebenstraßen) auf LED-Leuchten umzurüsten. Durch diese Maßnahmen können im erheblichen Maße Energiekosten gespart werden. Aber vielleicht noch wichtiger ist, dass unsere Umwelt durch diese Umstellung von CO-Emissionen entlastet wird.

Eines unserer Hauptanliegen war auch 2013 die Weiterentwicklung des Betreuungs- und Schulangebotes in der Gemeinde. Über die Arbeit der Genossinnen und Genossen in der „Bildungsregion“ und ihrem Engagement im Schulabschluss konnten viele Anträge der Kindertagesstätten und Grundschulen angeregt und /oder positiv begleitet werden. Nennen möchte ich hier den Antrag der Grundschule Nordstemmen auf Erweiterung des Ganztagsangebotes (DS 22/2013) und die Fortführung des Projektes „LeFis – Lernförderung in Schulen“ an den Grundschulen in Nordstemmen und Barnten.

Die Genossinnen und Genossen beteiligen sich zudem an der Überarbeitung des Regionalen Konzeptes zur Betreuung von Kindern mit und ohne Behinderung in der Gemeinde Nordstemmen (DS 3/2013) und am Konzept zur Kinderbetreuung in der Gemeinde Nordstemmen (DS 43/2013).

Sehr eingesetzt haben wir uns auch dafür, dass es in der Gemeinde nur noch einen Schulbezirk gibt. Mit Verabschiedung der neu gestalteten Schulsatzung (DS 100/2013) wurde dieses Ziel nach einem langen Diskussionsprozess erreicht. Damit können die Eltern nun unter den drei Grundschulen in der Gemeinde, der GS Nordstemmen, der GS Barnten und der GS in Adensen, die durch das CJD Elze betrieben wird, frei wählen!

Wir begreifen die Weiterentwicklung und Stärkung unseres Bildungsangebots als ein ursozialdemokratisches Anliegen. In einem qualitativ hochwertigen Bildungsangebot, das für alle Kinder frei zugänglich ist, sehen wir aber auch die entscheidende Antwort auf die Herausforderungen des Demografischen Wandels. So wird uns die Schulpolitik auch im kommenden Jahr ein wichtiges Anliegen sein.

Sehr erfreulich entwickelt sich die Haushaltsituation unserer Gemeinde. Die bestehenden Schulden konnten in nennenswertem Umfang abgebaut werden und auch für 2014 liegt wieder ein ausgeglichener Haushalt vor. An dieser Stelle möchte ich ausdrücklich auf die wirklich gute Arbeit unseres Bürgermeisters, Norbert Pallentin und seines Teams verweisen. Das wirtschaftliche Denken das mit ihm in die Gemeindeverwaltung insgesamt Einzug gehalten hat, trägt maßgeblich zu diesem Erfolg bei. Diesen Weg wollen wir gemeinsam weiter verfolgen, denn auch uns „roten Socken“ ist bewusst, dass wir einen gesunden Haushalt brauchen, um politisch gestalten zu können.

Doch sind es manchmal auch fiskalische Kleinigkeiten, die zum positiven Bild unserer Gemeinde in der öffentlichen Wahrnehmung beitragen. So konnten wir uns in der letzten Ratssitzung erfolgreich dafür einsetzen, dass die Zehnerkarten unseres Freibades auch weiterhin im Folgejahr ihres Kaufs ihre Gültigkeit behalten (DS 105/2013).

Ich möchte mich an dieser Stelle bei allen Genossinnen und Genossen für Ihre engagierte Arbeit in der Fraktion, in den Ausschüssen und im Rat bedanken. Ihr seid ein tolles Team!

Danken möchte ich aber auch den jeweiligen Partnern und Familien die dieses Engagement mittragen. Ohne deren Verständnis und Langmut ginge vieles nicht!

Ich wünsche Allen frohe und zugleich erholsame Festtage!

Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!

Thorsten Esse